Offener Brief der Jusos Unterfranken an die unterfränkischen Delegierten zum SPD-Sonderparteitag
Liebe Genossinnen und Genossen,
nach der Wahlniederlage im September war für Martin Schulz klar: die Große Koalition wurde abgewählt, eine Neuauflage kommt für ihn nicht in Betracht und er scheut notfalls auch keine Neuwahlen. Auch Natascha Kohnen, die Landesvorsitzende der SPD, meinte nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen: "Wir als SPD bleiben bei unserem Nein zur Neuauflage einer Großen Koalition."
Viele von uns haben sich gefreut - die SPD will wieder zu ihren Grundwerten stehen und klare Kante zeigen. Der große Erneuerungsprozess wurde gestartet und man hat zumindest so getan, als würde jetzt alles besser werden. Doch wie soll die Erneuerung der SPD mit einem einfachen „weiter so“ aussehen? Wie will die Sozialdemokratie unter diesen Bedingungen in Zukunft wieder bessere Wahlergebnisse einfahren? Die Große Koalition ist für uns Jusos keine Alternative.
Nachdem gefühlt alle in der Union uns vorgeschrieben haben, wie wir uns zu verhalten haben und dabei Worte wie "die SPD soll aus ihrer Schmollecke herauskommen" gefallen sind, sind wir in "ergebnisoffene" Sondierungsgespräche gestartet.
Wir Jusos wurden dafür kritisiert, dass wir kategorisch gegen die GroKo sind. Nachdem man sich die veröffentlichten Sondierungsergebnisse anschaut ist eine Sache klar: Wir hatten recht. Dieses Papier trägt keine sozialdemokratische Handschrift und ist auch nicht der Erfolg, als den Martin Schulz es versucht zu verkaufen.
Beim Sonderparteitag am 21.01. habt ihr jetzt die Chance, eine Große Koalition unter diesen Vorzeichen zu verhindern. Eine erneute GroKo kommt für uns nicht in Betracht! Wir müssen Verantwortung für dieses Land übernehmen. Diese Verantwortung besteht darin, dass wir die SPD wieder auf einen klaren Weg bringen - wir brauchen eine Partei, die sich an Grundwerten und nicht an Umfrageergebnissen orientiert. Wir brauchen eine Partei, bei der man etwas bewegen kann und in der umfangreich inhaltlich gestritten werden kann. Das funktioniert nicht mit Parteitagen, die immer mehr zur Show ausarten. Wir müssen uns trauen "Nein!" zu sagen. Auch in der Zukunft brauchen wir eine Sozialdemokratie, die die großen Gesellschaftsfragen aufwirft und tatsächliche Lösungsansätze liefert. Mit einer erneuten großen Koalition wären wir lediglich die Erfüllungsgehilfen der Union.
Eine Minderheitsregierung in der sich die Union wechselnde Mehrheiten zu einzelnen Themenbereichen suchen müsste, würde die Demokratie stärken und die Debatten wieder mehr in die Öffentlichkeit tragen. Allerdings wäre das für die Union sehr unbequem - lieber die SPD in die Regierung drängen.
Wir brauchen dich und euch! Traut euch, Genossinnen und Genossen und lasst uns gemeinsam für eine SPD mit klarer Kante und Visionen kämpfen. Es geht um unsere Zukunft!
Mit solidarischen Grüßen
Eure Jusos Unterfranken
Bezirksvorstand der Jusos Unterfranken:
Michael Reitmair (Vorsitzender)
Eva-Maria Deppisch (stellvertretende Vorsitzende)
Indra Wachendorf (stellvertretende Vorsitzende)
Thorsten Reppert (stellvertretender Vorsitzender)
Ariane Geiger (stellvertretende Vorsitzende)
Nicole Keupp (stellvertretende Vorsitzende)
Felix Schwarz (stellvertretender Vorsitzender)
Latevi Lawson (stellvertretender Vorsitzender)
Unterbezirksvorsitzende der Jusos in Unterfranken:
Christopher Amthor (Vorsitzender Jusos Main-Spessart/Miltenberg)
Felix Schwarz (Vorsitzender Jusos Rhön-Hassberge)
Johannes Petersen (Vorsitzender Jusos Schweinfurt/Kitzingen)
Abdu Bilican (Vorsitzender Jusos Würzburg-Land)
Andre Fleck (Vorsitzender Jusos Würzburg-Stadt)
Tobias Wüst (Vorsitzender Jusos Aschaffenburg)