Standhaft und glaubwürdig bleiben - Nein zur Groko!
Die Jusos Unterfranken fordern die SPD auf, beim Nein zu einer Großen Koalition zu bleiben.
„Mit Erschrecken müssen wir feststellen, dass sich nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einige SPD-Bundestagsabgeordnete für eine weitere Große Koalition aussprechen. Vor diesem Schritt können wir nur inständig warnen“, so Michael Reitmair der Bezirksvorsitzende der Jusos Unterfranken. Reitmair weiter: „Das klare Bekenntnis der SPD zur Opposition nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagwahl am 24. September haben wir als Jusos sehr begrüßt. Union und SPD haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren – die Große Koalition ist abgewählt worden“.
In der SPD wird aktuell sehr kontrovers über eine mögliche erneute Große Koalition diskutiert. Parteichef Martin Schulz hat sich wie der gesamte Bundesvorstand klar gegen eine Große Koalition ausgesprochen, diese Haltung wurde auch nach dem Ende der Jamaika-Verhandlungen nochmals bekräftigt. Doch gerade aus dem Seeheimer-Kreis, dem konservativerem Flügel der SPD, werden die Forderungen nach der Groko immer lauter. Dem widerspricht Reitmair klar: „Martin Schulz hat einen positiven Erneuerungsprozess der SPD angestoßen. All die Versprechungen der letzten Wochen sind nichts mehr wert, wenn wir uns nun doch wieder für ein ‚weiter so‘ entscheiden. Durch ein Zurückrudern würden sich nicht nur wir Jusos extrem vor den Kopf gestoßen fühlen“.
Der Vorstand der Jusos Unterfranken habe sich klar gegen eine Groko ausgesprochen und dies auch gegenüber der unterfränkischen SPD deutlich kommuniziert.