Bezirkskonferenz 2016 - Felix Fleckenstein als Vorsitzender bestätigt
Weilbach. Am Sonntag, 06.03.2016, trafen sich die JungsozialistInnen in der SPD im Bezirk Unterfranken zu ihrer alljährlichen Bezirkskonferenz in Weilbach (Landkreis Miltenberg).
Bestimmendes Thema vieler Redebeiträge war die Bedrohung einer vielfältigen und offenen Gesellschaft durch das Erstarken rechtsextremer Parteien. Juso-Bezirksvorsitzender Felix Fleckenstein dazu: „Nicht die Menschen auf der Flucht sind die Bedrohung oder die Katastrophe, sondern die Menschen, die mit der AfD nun ein Ventil haben, ihren Rassismus und ihre Fremdenfeindlichkeit zu äußern.“ Aufgabe der Jusos sei es, menschenfeindlichen Scheinargumenten konsequent zu widersprechen.
Die JungsozialistInnen im Bezirk Unterfranken sehen Nachbesserungsbedarf an der Asylpolitik der großen Koalition – so beriet die Bezirkskonferenz über die Anforderungen an ein Einwanderungsgesetz. Zum Thema Abschiebungen erklärte Bezirksvorsitzender Felix Fleckenstein: „Die meisten von uns können es sich wahrscheinlich gar nicht vorstellen, dass eines Tages die Polizei mit einem Bescheid vor der Tür steht und zur Ausreise aus Deutschland zwingt. Und doch ist das Realität für viele unserer MitbürgerInnen. Die SPD darf dazu nicht schweigen, sondern muss dieser Praxis endlich ein Ende setzen!“
Bei den Grußworten von Tobias Afsali, Juso-Landesvorsitzender, Marietta Eder, Bezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und Claas Meyer, Jugendsekretär der DGB-Jugend Nordbayern, stand auch die Arbeitsmarktpolitik im Vordergrund. Auf keinen Fall dürfe der Mindestlohn für Geflüchtete aufgeweicht werden und ein neuer Niedriglohnsektor entstehen. Sie betonten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen endlich umgesetzt werden müssten. Bezirksvorsitzender Felix Fleckenstein dazu: „Unsere Gesellschaft wird insgesamt immer kleinteiliger, überwachter, schneller und immer mehr gerade junge Menschen zerbrechen am permanenten Leistungsdruck. Wir dürfen nicht locker lassen, bis sich hier etwas ändert!“
Ihre Forderung nach einem Mindestlohn ohne Ausnahmen bekräftigten die Jusos Unterfranken. Weiterhin wurden Konzepte zur Kraftstfoffbesteuerung und gegen eine weitere Privatisierung des Bildungssystems formuliert.
Bezirksvorsitzender Felix Fleckenstein (Marktheidenfeld) wurde mit 91 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Zu Stellvertreterinnen und Stellvertretern gewählt wurden Eva-Maria Deppisch (Dettelbach, 100%), Julian Schaller (Bergtheim, 91%), Lara Albert (Waldberg, 86%) Abdurrahman Bilican (Veitshöchheim, 64 %), Paul Petersen (Schweinfurt, 55%) und Indra Wachendorf (Würzburg, 56%). Für die Wahl in den Juso-Landesvorstand wurden einstimmig Laura Wallner und Daniel Mann (beide Würzburg) nominiert.
Als Delegierte zur Juso-Landeskonferenz gewählt wurden Eva-Maria Deppisch, Christopher Amthor, Freda Mattstedt, Benedikt Heidrich, Nicole Keupp, Thorsten Reppert, Freya Altenhöner, Paul Petersen, Kilian Trabert und Lisa Crumbach.
Pressemitteilung Juso-Bezirkskonferenz 2016 (PDF, 188 kB)
Rede zum Arbeitsprogramm Bezirkskonferenz 2016 (PDF, 112 kB)
Beschlussbuch Bezirkskonferenz 2016 (PDF, 829 kB)