Jusos Unterfranken schockiert über Sondierungsergebnisse
„Als ich das gelesen habe, war ich fassungslos!“, sagt der Vorsitzende der Jusos Unterfranken Michael Reitmair zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union.
„Keine Bürgerversicherung, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, aber dafür eine Obergrenze. Die SPD hat sich in den Verhandlungen mit der Union offensichtlich über den Tisch ziehen lassen. Wir Jusos waren ja schon von Beginn an gegen eine erneute Große Koalition, aber nun sehe ich wirklich keinen guten Grund mehr für eine weitere Regierungsbeteiligung.“, so Reitmair weiter. Nun soll ein Sonderparteitag der SPD über Koalitionsverhandlungen abstimmen. Die Jusos Unterfranken empfehlen den Delegierten jedoch mit Nein zu stimmen. Für die SPD-Jugend wäre vor allem eine Obergrenze für Geflüchtete eine Bruch mit den eigenen Werten. „Ob man es nun Obergrenze nennt oder nicht, es ist und bleibt unmenschlich und mit unserer sozialdemokratischen Haltung nicht vereinbar“, stellt Reitmair fest. Man wolle sich nun direkt an die unterfränkischen Parteitagsdelegierten wenden. Bereits seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen machen die Jusos gegen die Groko mobil. Doch nun schlagen sie einen härteren Ton an. Über alle Kanäle wolle man den Parteioberen Druck machen, damit es nicht zu einer Koalition kommt. Mit der Groko verbinden sie nicht weniger als „das Ende der SPD, wie wir sie kannten“. Man sei schockiert über die Groko-Verhandler, die einer Obergrenze zugestimmt haben. Nur eines wolle man nicht sein, sprachlos.